§1 Allgemeines

1. Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen der Scilla Witte Schaffner KG, Friedrich-Ebert-Straße 13b, 38820 Halberstadt, Telefon 03941 24318, E-Mail info@scilla-witte.de (nachstehend: „Verkäuferin“), betreffend den Onlineshop (www.scilla-witte.de). Abweichende Vorschriften der Kunden gelten nicht, es sei denn, die Verkäuferin hat dies schriftlich bestätigt. Individuelle Absprachen zwischen die Verkäuferin und den Kunden haben stets Vorrang.
2. Die Geschäftsbeziehungen zwischen der Verkäuferin und den Kunden unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.
3. Die Vertragssprache ist deutsch.
4. Gerichtsstand ist Halberstadt.
5. Die EU-Kommission hat eine Plattform für außergerichtliche Streitschlichtung bereitgestellt. Verbrauchern gibt dies die Möglichkeit, Streitigkeiten im Zusammenhang mit Ihrer Online-Bestellung zunächst ohne die Einschaltung eines Gerichts zu klären. Die Streitbeilegungs-Plattform ist unter dem (externen Link http://ec.europa.eu/consumers/odr/ ) erreichbar.
6. Wir sind bemüht, eventuelle Meinungsverschiedenheiten aus unserem Vertrag einvernehmlich beizulegen. Darüber hinaus sind wir zu einer Teilnahme an einem Schlichtungsverfahren nicht verpflichtet und können Ihnen die Teilnahme an einem solchen Verfahren leider auch nicht anbieten.

§ 2 Vertragsinhalte und Vertragsschluss

1. Die Verkäuferin bietet den Kunden im Onlineshop (www.scilla-witte.de) neue Waren, vor allem Blumensträuße, -gebinde, -arrangements, zum Kauf an.
2. Bei Blumen handelt es sich um Saisonware und um Naturprodukte. Die Boxen und Körbe werden von Zulieferern in Handarbeit und Kleinserien hergestellt. Vor diesem Hintergrund sind Abweichungen von den Präsentationen und Abbildungen unvermeidbar, insbesondere die Fotos sind daher nur beispielhaft zu verstehen. Wir geben uns natürlich alle erdenkliche Mühe, so nahe wie möglich an der dargestellten Vorlage zu bleiben.
3. Mit dem Anklicken des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ gibt der Kunde ein verbindliches Vertragsangebot ab. Der Kunde ist an dieses Angebot bis zum Ablauf des auf das Anklicken des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ folgenden dritten Kalendertages gebunden.
4. Der Kunde erhält nach Aufgabe seiner Bestellung zunächst eine automatisierte E-Mail mit der Nachricht, dass seine Bestellung bei der Verkäuferin eingegangen ist. Diese E-Mail stellt noch keine Vertragsannahme dar, sondern dient nur der Information des Kunden über den Eingang der Bestellung.
5. Die Vertragsannahme erfolgt durch eine gesonderte ausdrückliche Bestätigung der Verkäuferin per E-Mail.
6. Der Vertragsinhalt wird bei der Verkäuferin gespeichert und dem Kunden in der Bestätigungs-E-Mail mitgeteilt. Von registrierten Kunden kann der Vertragsinhalt nach dem Einloggen im Kundenbereich abgerufen werden.

§ 3 Preise, Versandkosten, Umsatzsteuer und Zahlung

1. Bei Bestellungen über den Onlineshop gelten die dort angegebenen Preise. Sämtliche Preise beinhalten die gesetzliche Umsatzsteuer.
2. Die Preise verstehen sich inkl. Versandkosten für die Lieferbereiche (§1, Absatz 5).
3. Im Onlineshop werden dem Kunden die Zahlungsmöglichkeiten mitgeteilt.
4. Die Rechnungserstellung erfolgt per E-Mail, sofern nichts anderes ausdrücklich vereinbart wurde.

§ 4 Lieferung und Rückgabe

1. Die Lieferung erfolgt ausschließlich an Adressen in der Stadt Halberstadt sowie an Adressen in der Ortsteilen der Stadt Halberstadt, es sei denn, die Verkäuferin sagt eine Lieferung außerhalb des Liefergebietes schriftlich ausdrücklich zu.
2. Die Verkäuferin bemüht sich, die Ware zum gewünschten Lieferzeitraum zu liefern. Maßgeblich für die vertragskonforme Erfüllung ist die Lieferung an den Kunden bzw. die vereinbarte abweichende Lieferadresse am vereinbarten Lieferdatum in der Zeit zwischen 10 Uhr und 19 Uhr.
3. Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, kann auch an sonstige an der vereinbarten Lieferadresse angetroffene Personen, von denen nach den Umständen angenommen werden kann, dass sie zur Annahme der Sendungen berechtigt sind, zugestellt werden.
4. Wird unter der vereinbarten Lieferadresse kein Empfänger angetroffen, kann auch bei direkten Nachbarn zugestellt werden, sofern der Kunde dies nicht ausdrücklich ausgeschlossen hat.
5. Kann eine Lieferung nicht am vereinbarten Liefertag zugestellt werden, weil die vereinbarte Lieferadresse vom Kunden unrichtig oder unvollständig angegeben wurde oder bei der vereinbarten Lieferadresse keine mutmaßlich zur Annahme berechtigte Person angetroffen wurde, sind die Kosten einer vom Kunden beauftragten erneuten  Zustellung vom Kunden zu tragen.

§ 5 Eigentumsvorbehalt

1. Die gelieferten Waren bleiben bis zur Erfüllung aller Forderungen aus dem Vertrag im Eigentum der Verkäuferin; im Fall, dass der Kunde eine juristische Person des öffentlichen Rechts, ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder ein Unternehmer in Ausübung seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit ist, auch darüber hinaus aus der laufenden Geschäftsbeziehung bis zum Ausgleich aller Forderungen, die der Verkäuferin im Zusammenhang mit dem Vertrag zustehen.

§ 6 Zurückbehaltungsrecht

1. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
2. 
   § 7 Haftung für Sach- und Rechtsmängel
3. Die Verkäuferin haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB.

§ 8 Haftungsbeschränkungen

1. Die Haftung der Verkäuferin auf Schadenersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund (insbesondere bei Verzug, Mängeln oder sonstigen Pflichten), ist auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
2. Die vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht für die Haftung der Verkäuferin wegen vorsätzlichen Verhaltens oder grober Fahrlässigkeit, für garantierte Beschaffenheitsmerkmale, wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder nach dem Proukthaftungsgesetz.

§ 9 Sonstiges

1. Als Gerichtsstand wird Halberstadt vereinbart, soweit der Kunde Kaufmann ist oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts. Dasselbe gilt, wenn ein Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder der Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
2. Salvatorische Klausel: Sollten Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so wird davon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht beeinträchtigt.

§ 10 Widerrufsbelehrung/Widerrufsrecht

1. Verbraucher haben beim Abschluss eines Fernabsatzvertrages grundsätzlich ein vierzehntägiges Widerrufsrecht. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. (§ 13 BGB). Fernabsatzverträge sind Verträge, bei denen der Unternehmer oder eine in seinem Namen oder Auftrag handelnde Person und der Verbraucher für die Vertragsverhandlungen und den Vertragsschluss ausschließlich Fernkommunikationsmittel (z.B. Briefe, Kataloge, Telefonanrufe, Telefax, E-Mails, SMS, Internet) verwenden.

§11 Ausnahme vom Widerrufsrecht

1. Dieses grundsätzliche Widerrufsrecht besteht jedoch gemäß  § 312g  BGB u.a. nicht für Verträge zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind, und für Verträge zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können  oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde. Dies betrifft insbesondere Schnittblumen.

2. Sofern keine Ausnahme vom Widerrufsrecht vorliegt, gilt: Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
   Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

   Scilla Witte Schalter KG
   Friedrich-Ebert-Straße 13b
   38820 Halberstadt
   Telefon 03941 24318
   E-Mail: info@scilla-witte.de

   mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
   Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, daß Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

   Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist.

3. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
4. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Ware wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
5. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
6. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
   Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
7. Ausnahme vom Widerrufsrecht
   Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind, und für Verträge zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können (insbesondere Schnittblumen) oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde.